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Leitartikel der Woche

Das Volk hat gewählt und nun?
Christian Marold
christian.marold@rzg.at
Bei all den Grafiken und Statistiken, die in den letzten Tagen über uns hereingebrochen sind, kam eines recht klar zum Vorschein: Selbst wir Medien tun uns schwer die neue ÖVP-Farbe anzuerkennen. So wäre eine „fast“ politisch schwarze Österreich­land­karte eigentlich türkisfarben. Aber genau das ist der springende Punkt der vergangenen Wahl. Die meisten Wähler haben nicht eine Partei gewählt sondern eine Person. Somit wurde das Ganze zu einer One-Man-Show von jeder Partei. Gut, bei den Grünen war es eine One-Woman-Show, wollen wir doch korrekt bleiben.
Das Volk hat also gewählt und würde man dem Wählerwillen folgen, dann müsste eigentlich die Partei mit den meisten Stimmen mit der zweitplat­zierten Partei koalieren. Für eine Alleinregierung hat es Herr Kurz nicht geschafft – einen kleinen Hoffnungs­schimmer hatte es wohl gegeben. Nun gut, Liste Kurz zusammen mit der SPÖ. Ist das wirklich eine Option? Vom Ergebnis her logisch, aber für weitere fünf Regierungsjahre wohl eher ein weiterer Schiffbruch. Somit könnte es am Ende zu einer Koalition von Liste Kurz und der FPÖ kommen. Die SPÖ müsste eigentlich, wenn sie ihr Wahlversprechen halten würde, in die Opposition gehen. Wenn schlussendlich die Schwarzen – nein Türkisen in der neuen Regierung mitmischen, dann wird unter dem Namen Sebastian Kurz eine Partei dabei sein, welcher wir es zu verdanken haben, dass es überhaupt Neuwahlen gab. Heißt aber im Umkehrschluss: Was wird denn jetzt so viel besser? Zugegeben, Österreich geht es im Vergleich mit anderen EU-Staaten wirklich verdammt gut und das übliche Jammern hat ein derart hohes Niveau erreicht, dass selbst im Wahlkampf die wirklichen Probleme eher am Rande erwähnt oder komplett ausgeklammert wurden. Probleme mit denen Österreich sehr wohl zu kämpfen hat, aber eben im genannten Vergleich zu anderen Ländern mit einer soliden, funktionierenden Regierung zu bewältigen wären.
Übrigens: Sollte die neue Regierung wirklich einmal volle fünf Jahre durchhalten, wäre im Wahljahr dann auch parallel die Bundespräsidentenwahl. Zwar um ein paar Monate verschoben, aber auch hier könnte man sich ökonomisch schon einmal überlegen ob man nicht beide Wahlen zusammenlegt. Alles andere würde nur nerven. Apropos nerven. Bei einer Umfrage der Erstwähler ergab eine Analyse, dass die Mehrheit der Befragten einen Kandidaten wählten und nicht ein parteipolitisches Ziel oder Programm. Bei der Frage warum das so sei, meinten viele der Erstwähler, dass der Wahlkampf zu wirr und abstrakt gewesen sei und für eine inhaltliche Entscheidung nicht beigetragen hätte. Ganz ehrlich – ich befürchte, dass es vielen anderen auch so erging und somit andere Interessen im Vordergrund standen. Übrigens 36 Prozent der Wähler haben anders gewählt als bei der National­ratswahl 2013. Der Anteil der parteitreuen Wähler ist rückläufig. Auch das bestätigt ganz klar, dass es sich hier nicht um eine Wahl der Parteien gehandelt hat sondern um eine Personenwahl. Genau das könnte Österreich in Zukunft zum Verhängnis werden.
Da lobe ich mir die Wahlent­scheidung in Tirol. Vergangenen Sonntag wurde hier parallel zur NRW abgestimmt, ob die Tiroler die Olympischen Spiele wollen oder nicht. Ergebnis war knapp, aber klar: Nein. Klares Thema, klare Frage – klare Entscheidung. Das Ergebnis ist mitunter gar nicht so schlecht, wenn man den derzeitigen macht­politischen Sumpf rund um die Olympischen Spiele betrachtet.
Das wird mit der zukünftigen Regierung – egal welche Konstellation - nicht so einfach werden.

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