Die BH Feldkirch hat den Koblacher Beschluss zum Hochwasserschutzprojekt Rhesi aufgehoben. Grund dafür ist eine festgestellte Befangenheit bei der Abstimmung.

Ende Jänner hatte die Gemeindevertretung von Koblach über die vorliegenden Pläne sowie eine Zustimmungserklärung und Entschädigungsvereinbarung zum Rhesi-Projekt abgestimmt. Von 24 anwesenden Mandataren sprachen sich 12 für das Projekt aus – eine Mehrheit kam damit aber nicht zustande, die Pläne galten als abgelehnt.

Kritik kam vor allem aus den Reihen der Opposition. Philipp Wohlgenannt äußerte in einem ORF-Interview Bedenken hinsichtlich der landwirtschaftlichen Nutzbarkeit von Tauschflächen sowie möglicher Auswirkungen auf Grundwasser und Trinkwasserqualität. Bürgermeister Gerd Hölzl verwies hingegen auf geplante Drainagemaßnahmen zur Regulierung des Grundwasserspiegels. Nach der Sitzung wurde jedoch eine Aufsichtsbeschwerde eingebracht. Konkret geht es um ein Mitglied der Gemeindevertretung, das durch die Rhesi-Pläne selbst betroffen ist und laut Gemeindegesetz weder an Beratung noch Abstimmung hätte teilnehmen dürfen. Somit wurde der Beschluss der Koblacher Gemeindevertretung vom Jänner 2026 von der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch aufgehoben.

Wie es nun weitergeht, ist noch offen. Derzeit wird geprüft, welche rechtlichen Schritte notwendig sind und ob eine neuerliche Abstimmung angesetzt wird. (mm)