Rhesi-Projekt noch zeitgemäß? Wenn Entscheidungen vor 15 Jahren gut und richtig waren, sind sie heute unter Umständen falsch. Den Rhein auszubauen auf 4.300 m³/s Abfluss ist gut, aber wichtig? Nach 15 Jahren darf man schon fragen: Ist ein Ausbau mit Dammabrückung noch erforderlich, wo nachweislich (VOL.at am 2.7.2025) immer weniger Wasser im Rhein fließt? Sind 342 Hektar mehr Kies-, Schlick- und Flussfläche noch zeitgemäß, angesichts der Klimaerwärmung beziehungsweise Temperaturanstieges? Muss man einen Fluss, der nachweislich immer weniger Wasser führt, noch zum Teil um das fünffache Verbreitern, wenn es andere Vorschläge der Renaturierung und der Sicherheit gibt? Mit 1 Milliarde Euro (in etwa Kosten von Abschnitt 1) könnte man vielleicht auch Wichtigeres machen! Zum Beispiel (VN 13.3.2025) für den Hochwasserschutz verstärkt regionale Maßnahmen durchführen, da großflächige Hochwasser wie an der Donau (sprich Rhein) weniger betroffen sind, lokale Starkregenereignisse jedoch deutlich zunehmen. Dazu Worte des 1. Schweizer Rheinbauleiters J. Wey vor 120 Jahren, die heute noch Gültigkeit haben: „Ein hartnäckiges Festhalten an einer vorgefassten Meinung, selbst an einem Vertrage, wenn er infolge veränderter Verhältnisse als unzweckmäßig oder verfehlt erscheint, ist nicht nur nicht motiviert, sondern verdient verurteilt zu werden!“ Ist das aktuelle Rhesi-Projekt noch Zeitgemäß?

Offene Fragen bleiben Als Anrainerin habe ich das UVP-Gutachten zur geplanten Abfallmitverbrennungsanlage „Energieautonomie Frastanz“ gelesen. Dabei fällt auf, dass zwar ausführlich beschrieben wird, wie Grenzwerte eingehalten und Emissionen kontrolliert werden sollen, die entscheidende Frage aber unbeantwortet bleibt: Warum liegt dieses Projekt im öffentlichen Interesse? Wo wird nachvollziehbar dargelegt, dass Vorarlberg zusätzliche Verbrennungskapazitäten benötigt? Welchen konkreten Nutzen haben Bevölkerung und Gemeinden? Stattdessen entsteht der Eindruck, dass vor allem die Energieversorgung eines Industriebetriebes im Mittelpunkt steht. Verwunderlich ist auch, dass einerseits von Abfällen ohne gefahren-relevante Inhaltsstoffe gesprochen wird, andererseits aber regelmäßige Untersuchungen auf PFAS, PCB, PAK und Schwermetalle vorgesehen sind. Kontrolle und Monitoring sind wichtig. Sie können jedoch eine vorsorgliche Prüfung nicht ersetzen. Der Eindruck entsteht, dass offene Fragen nicht ausreichend geklärt, sondern in die Zukunft verschoben werden: zuerst genehmigen, später messen.

Rhesi-Projekt noch zeitgemäß? Wenn Entscheidungen vor 15 Jahren gut und richtig waren, sind sie heute unter Umständen falsch. Den Rhein auszubauen auf 4.300 m³/s Abfluss ist gut, aber wichtig? Nach 15 Jahren darf man schon fragen: Ist ein Ausbau mit Dammabrückung noch erforderlich, wo nachweislich (VOL.at am 2.7.2025) immer weniger Wasser im Rhein fließt? Sind 342 Hektar mehr Kies-, Schlick- und Flussfläche noch zeitgemäß, angesichts der Klimaerwärmung beziehungsweise Temperaturanstieges? Muss man einen Fluss, der nachweislich immer weniger Wasser führt, noch zum Teil um das fünffache Verbreitern, wenn es andere Vorschläge der Renaturierung und der Sicherheit gibt? Mit 1 Milliarde Euro (in etwa Kosten von Abschnitt 1) könnte man vielleicht auch Wichtigeres machen! Zum Beispiel (VN 13.3.2025) für den Hochwasserschutz verstärkt regionale Maßnahmen durchführen, da großflächige Hochwasser wie an der Donau (sprich Rhein) weniger betroffen sind, lokale Starkregenereignisse jedoch deutlich zunehmen. Dazu Worte des 1. Schweizer Rheinbauleiters J. Wey vor 120 Jahren, die heute noch Gültigkeit haben: „Ein hartnäckiges Festhalten an einer vorgefassten Meinung, selbst an einem Vertrage, wenn er infolge veränderter Verhältnisse als unzweckmäßig oder verfehlt erscheint, ist nicht nur nicht motiviert, sondern verdient verurteilt zu werden!“ Ist das aktuelle Rhesi-Projekt noch Zeitgemäß?

Temperaturanstieg? Muss man einen Fluss, der nachweislich immer weniger Wasser führt, noch zum Teil um das 5-fache Verbreitern, wenn es andere Vorschläge der Renaturierung und der Sicherheit gibt? Mit 1 Milliarde Euro (ca. Kosten von Abschnitt 1) könnte man vielleicht auch Wichtigeres machen! Zum Beispiel (VN 13.03.2025) für den Hochwasserschutz verstärkt regionale Maßnahmen durchführen, da großflächige Hochwasser wie an der Donau (sprich Rhein) weniger betroffen sind, lokale Starkregenereignisse jedoch deutlich zunehmen. Dazu Worte des 1. Schweizer Rheinbauleiter Ing. J. Wey vor 120 Jahren, die heute noch Gültigkeit haben: „Ein hartnäckiges Festhalten an einer vorgefassten Meinung, selbst an einem Vertrage, wenn er infolge veränderter Verhältnisse als unzweckmäßig oder verfehlt erscheint, ist nicht nur nicht motiviert, sondern verdient verurteilt zu werden!“ Ist das aktuelle Rhesi-Projekt noch Zeitgemäß?

Hurra, der Mai ist da. Der Sommer auch schon nah. Alles blüht und grünt. Helle Kleidung, kurze Röcke und Hosen kleiden uns gut. Motorrad und Fahrrad in großer Zahl bevölkern die Straßen auf Berg und Land - leider auch die Krankenhäuser. Gewitter und Regenbogen bestimmen den Horizont. Die Nasen rinnen vom gelben Blütenstaub. Bald ist alles wieder gut. Der Sommer kommt bestimmt geschwind. Hitze bestimmt den Sommerwind. Berge werden erobert, Wasser kühlt erhitzte Gemüter in Freud und Leid. Der Durst plagt Mensch, Tier, Felder und Auen. Naturkatastrophen können wir nicht verhindern, doch unsere Gesundheit können wir mit Vorsicht,  Rücksicht und Nachsicht bestimmen und erhalten. Genießt jede Jahreszeit, es ist für jeden etwas dabei.

31.5. Weltnichtrauchertag Das Motto des heurigen Weltnichtrauchertages lautet: „Die Taktiken der Industrie für Tabak- und Nikotinprodukte aufdecken“. Wenn die Werbung für Tabak- und Nikotinprodukte verboten ist, muss das Produkt selbst so gestylt sein, dass es möglichst von vielen Kindern und Jugendlichen begehrenswert erscheint und angenommen wird. Elegantes Design, attraktive Farben und verlockende Aromen werden strategisch eingesetzt, um eine junge Zielgruppe anzusprechen. Ganz besonders geschieht dies über digitale Medien. Die Tabak- und Nikotindrogenindustrie hat heute keine Existenzberechtigung mehr. Ihr Fortbestehen ist unvereinbar mit der Aufgabe der öffentlichen Gesundheit. Seit Jahren fordern wir ein Rauchverbot in der Außengastronomie, in Schwimmbädern, Parks, Zoos und Haltestellen des öffentlichen Verkehrs. Eine empfindliche Preiserhöhung von Nikotin- und Tabakprodukten ist das wirksamste Mittel, den Konsum zu verringern. Wo bleibt der Mut zu politischem Handeln?

Widerstand? Nur im Ausland! Seit 46 Jahren wird in Stockholm der Alternative Nobelpreis für herausragendes Engagement zu den dringendsten Herausforderungen unserer Zeit verliehen. U. a. in den Bereichen Umweltschutz, Menschenrechte, Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Abrüstung, Aufklärung und Kampf gegen Korruption… Zwischen 2006 und 2016 kamen jährlich 3 PreisträgerInnen im Rahmen der „Projekte der Hoffnung“ nach Bregenz. Sie besuchten Schulen, waren in öffentlichen Veranstaltungen zu hören, manchmal waren auch PolitikerInnen zugegen. Das Land Vorarlberg unterstützte diese Initiative mit einem kleinen Beitrag, jährlich ca. zwischen 4.000 und 5.000 Euro. Von Landesseite war dann einmal zu hören, wie schön es wäre, wenn vielleicht auch eine Vorarlbergerin/ein Vorarlberger diesen Preis bekäme. 2010 war das dann der Fall. Bischof Kräutler wurde für seinen Widerstand gegen das zerstörerische Staudamm-Projekt Belo Monte in seinem Wirkungsland Brasilien ausgezeichnet. Wie groß war die Freude, wie stolz war man. Doch Brasilien ist weit weg. Sobald es Widerstand im eigenen Land gibt, aktuell u.a. bei der Schließung der Geburtenstation in Bludenz, bei der Tunnelspinne oder der Müllverbrennungsanlage der Rondo, ist das nicht mehr toll. Mehr als das: KritikerInnen werden als Verhinderer hingestellt, LandespolitikerInnen mutieren zu Wirtschaftslobbyisten oder signalisieren von vornherein, dass die Meinung von BürgerInnen (Volksbegehren Geburtenstation) irrelevant ist. Eine demokratiepolitisch äußerst bedenkliche Entwicklung.

Der Rondo-Fall Eine Minizusammenfassung Das ursprüngliche Ziel der Rondo-Verantwortlichen war ein vereinfachtes Verfahren nach dem Abfallwirtschaftsgesetz, bei dem die Müllverbrennungsanlage knapp unter den Schwellenwerten für eine Umweltverträglichkeits-Pflicht gelegen hätte. Im April 2024 kam vom Bundesverwaltungsgericht aufgrund von Beschwerden die Aufforderung an das Land Vorarlberg, dieses Projekt einer UVP zu unterziehen. Rondo kam dieser Aufforderung zuvor und betont seitdem immer wieder, „freiwillig“ die UVP beantragt zu haben. Die Verantwortlichen sagten in einem VN-Interview vom 15.04.2026: „Wir verbrennen keine schwarzen und gelben Säcke“. Wahr ist, dass sie „nur“ deren Inhalte verbrennen, neben vielen anderen Stoffen, die Mensch und Natur schädigen. Zumindest ist das in ihrem Projektantrag zu lesen. Nachdem sich der Frastanzer Gemeinderat einstimmig gegen das inzwischen dreimal so große Projekt ausgesprochen hat, erklärten die Verantwortlichen nach kurzer Sprachlosigkeit, den Dialog fortsetzen zu wollen. Nur: es gab bisher keinen Dialog. Zumindest nicht mit der betroffenen Bevölkerung. Auf der Rondo Website finden sich u.a. Aussagen wie soziale Verantwortung, Naturschutz, Integrität, Fairness und Transparenz. Wenn die Geschäftsführung ihre eigenen Worte ernst nähme, würde sie gemeinsam mit den Menschen in der Region nach Wegen suchen, mit denen alle Beteiligten gut leben können.