S.O.S Walgau erwirkte Parteistellung
Nach erfolgreicher Unterschriftenaktion ist Parteistellung im UVP-Verfahren gesichert
Foto: S.O.S Walgau
Der Verein S.O.S Walgau hat im Gemeindepark in Frastanz innerhalb von nur zwei Stunden insgesamt 370 Unterstützer-Unterschriften erhalten. Damit wurde nahezu die doppelte Anzahl der erforderlichen Unterstützungen erreicht.
Für den Verein ist damit ein wesentliches Ziel bereits erfüllt: Die notwendige Unterstützung zur Sicherung der Parteistellung im laufenden UVP-Verfahren zum Projekt „Energieautonomie Frastanz“ ist gegeben. „Dieses klare Signal zeigt, wie groß das Interesse und die Bereitschaft der Bevölkerung ist, sich aktiv einzubringen“, so der Verein. Der Verein spricht sich in diesem Zusammenhang erneut dafür aus, dass alle Gemeinden im Walgau und im Vorderen Rheintal die Möglichkeit nutzen sollten, im UVP-Verfahren ebenfalls Parteistellung zu beantragen.
Die Parteistellung stelle sicher, dass Gemeinden den vollständigen Zugang zu allen Projektunterlagen erhalten, Gutachten prüfen und hinterfragen können, eigene Stellungnahmen einbringen und an Verhandlungen teilnehmen können. Gegebenenfalls können auch Rechtsmittel ergriffen werden.
Verein hofft auf Unterstützung
Die Beantragung der Parteistellung ist keine Entscheidung für oder gegen das Projekt, sondern dient ausschließlich dazu, die Interessen der eigenen Bevölkerung bestmöglich zu vertreten, erläutert der Verein. Bereits im Vorfeld habe man alle betroffenen Gemeinden dazu schriftlich kontaktiert. Das Ergebnis ist aus Sicht des Vereins aber ernüchternd: Lediglich die Gemeinde Bludesch hat geantwortet – und mitgeteilt, dass sie keine Parteistellung beantragen wird. Von allen anderen Gemeinden gab es bisher keinerlei Rückmeldung. „Wir können dieses Verhalten nicht ganz nachvollziehen“, erklärt der Verein. Er hatte sich offensichtlich mehr Unterstützung erhofft.
Laut ORF Vorarlberg wird aber die Gemeinde Göfis ihre Parteienstellung im UVP-Verfahren wahrnehmen. (pd)







