ASZ Leiblachtal sorgt für Konflikt

Umstrittenes Projekt wird nun einer Volksabstimmung unterzogen

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    Das Altstoffsammelzentrum in Feldkirch ist ein Vorbild für die Leiblachtalgemeinden. 

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Foto: Stadt Feldkirch

Hörbranz, Lochau, Hohenweiler, Möggers und Eichenberg sind sich einig: Gemeinsam wollen sie eine zukunftsfähige Lösung für die Abfallwirtschaft im Leiblachtal schaffen. Hierfür haben sie ein gemeindeübergreifendes Altstoffsammelzentrum (ASZ) initiiert.

Als optimaler Standort ging – durch Gutachten belegt – nach Ansicht der Gemeinden das bestens erschlossene, gut erreichbare Areal im Bereich Allgäustraße/Ziegelbachstraße in Hörbranz hervor. Nun haben die Hörbranzer FPÖ-Vertreter einen Antrag auf Volksabstimmung eingebracht, der von der Gemeindewahlbehörde – trotz des negativen Rechtsgutachtens zur Fragestellung – mit den Stimmen von FPÖ und ÖVP mehrheitlich zugelassen wurde. Abgestimmt werden soll laut der Aussendung der Marktgemeinde Hörbranz darüber, ob die Hörbranzer Gemeindevertretung alle noch in ihre Zuständigkeit fallenden Beschlüsse, die für das ASZ am geplanten Standort erforderlich wären, ablehnen soll. Der nächste Schritt für die Antragsteller ist nun, binnen zehn Wochen die erforderlichen rund 700 Unterstützungserklärungen zu sammeln, bevor das Verfahren fortgesetzt wird. 


Der Konflikt, der schon monatelang läuft, hat sich damit zugespitzt. Für den Hörbranzer Bürgermeister Andreas Kresser völlig unverständlich. Zumal die wesentlichen Schritte bereits gesetzt wurden: Hörbranz, Lochau, Hohenweiler, Möggers und Eichenberg haben den Gemeindeverband „Altstoffsammelzentrum Leiblachtal“ gegründet – in vier Gemeinden einstimmig, in Hörbranz mit 22 zu vier Stimmen.

Interkommunale Lösung
„Ohne ein gemeinsames neues ASZ müsste jede Gemeinde ihre Einrichtungen zeitnah umfassend ausbauen oder eigene Ersatzlösungen schaffen angesichts des zu erwartenden Investitionsvolumens und der hohen laufenden Kosten für jede Gemeinde allein nicht zu stemmen“, sind sich die fünf Bürgermeister einig. Zudem haben sich gemeindeübergreifende Altstoffsammelzentren bereits in vielen Regionen Vorarlbergs bestens
bewährt, argumentieren sie. „Es ist wichtig zu wissen, dass eine interkommunale Lösung vom Land in einem sehr hohen Maß gefördert wird, während ein ASZ, das nur von einer Gemeinde errichtetet wird, aus dieser Förderschiene überhaupt keine Unterstützung erhält“, stellt Bürgermeister Andreas Kresser klar. Für das geplante ASZ Leiblachtal bedeutet dies: Von den geplanten Gesamtkosten (Errichtung inklusive Grundkauf) in Höhe von 7,88 Millionen Euro werden 3,44 Millionen und damit rund 44 Prozent vom Land gefördert. Die restlichen 4,44 Millionen teilen sich die fünf Gemeinden partnerschaftlich auf. Auch der Kaufvertrag mit 12.000 Quadratmeter Grundfläche wurde bereits rechtsgültig abgeschlossen. 

Verkehr als Problem?
In der öffentlichen Diskussion bezeichnen FPÖ-Funktionäre das Projekt als „zentrale Müllsammelstelle“ für das gesamte Leiblachtal und warnen vor einem „Verkehrschaos“. Bürgermeister Andreas Kresser weist diese Darstellung entschieden zurück, nimmt die Bedenken hinsichtlich des bereits stark frequentierten Kreuzungsbereichs Allgäustraße/Ziegelbachstraße aber sehr ernst: „Mir ist bewusst, dass die Verkehrssituation in diesem Bereich ein Thema ist. Die bisherigen fachlichen Einschätzungen kommen zum klaren Ergebnis, dass durch das ASZ keine maßgebliche Zusatzbelastung zu erwarten ist.“ Konkret prognostiziert die Machbarkeitsstudie für das ASZ gut 20.000 Anlieferungen pro Jahr, also durchschnittlich rund 385 Fahrzeuge pro Woche. 


Zum Vergleich: Bei der Verkehrserhebung im September 2023 wurden allein auf der Allgäustraße in diesem Bereich innerhalb einer Woche rund 48.000 Fahrzeugdurchfahrten gezählt. (pd/red)