Ganz schräge Verhinderungskultur ...
ortet Rainer Keckeis (VN 19.5.) beim Widerstand gegen den Feldkircher Stadttunnel. Dieser sei unter Einhaltung aller rechtlichen und demokratischen Vorgaben geplant und bewilligt worden. Mehr als fünfzig Einwendungen und Alternativen, die das Volk schriftlich eingebracht hat, wurden aber bis auf ein paar Lappalien rundweg abgeschmettert. Nach eingehendem Studium der sündteuren, mehrfach erstellten Gutachten hatte ich schriftlich beeinsprucht: Mehr als fünf StraßenKILOMETER in den Topp-Wohngebieten Levis, Altenstadt und Tisis bzw. Liechtenstein werden mit neuen Rekordfrequenzen (KFZ / 24 h) belastet. Lächerliche 500 Meter werden am Schloß- und Hirschgraben wirksam entlastet. Das bedeutet, neun von zehn FeldkircherInnen bleiben im Stunk-Stau-Lärm stecken. Die Projektbetreiber Stadttunnel trompeten durch den damaligen Ortsvorsteher (Amtsblatt 5.7.2018) "Der Stadttunnel bringt eine sehr große, längst fällige Entlastung für ALLE Bewohner". Das gelte "speziell für Bewohner entlang der Grenze in Tisis und jene in der Reichsstraße bis nach Altenstadt". Just das Gegenteil aber steht in den Gutachten.
Paragraph 1 des UVP-Gesetzes 2000 verlangt: "Vor- und NACHTEILE eines Vorhabens sind unter Beteiligung der Öffentlichkeit darzulegen." Wer die genannten kapitalen Geburtsfehler des Stadttunnels verschweigt oder gar leugnet handelt gesetzeswidrig und undemokratisch. Egal ob der Stadttunnel drei-, fünf- oder neunhundert Millionen kostet, er bleibt volks- und betriebswirtschaftlich eine Eselei. Herr Keckeis, man darf schon ein wenig "verhindern" wollen.
Dkfm. Erich Rueß