Dietmar Hofer

Auf die Stimmen der Bürger hören

Sieben Monate auf Bewährung und 1.200 Euro Geldstrafe (rechtskräftig) fasste ein ehemaliger Funktionär des SCR Altach aus, der sich über einen Zeitraum von neun Jahren Bilder und Videos von nackten unmündigen als auch mündigen Minderjährigen verschafft hat und Kindesmissbrauchs-Materialien im Internet betrachtete. Zu acht Monaten auf Bewährung und 60.000 (!) Euro Geldstrafe (nicht rechtskräftig) wurde der Bludenzer Bürgermeister Simon Tschann wegen Amtsmissbrauch verurteilt.

Zwei spektakuläre Prozesse am Landesgericht Feldkirch mit zwei völlig unterschiedlichen Straftaten, deren Bemessung im Volksempfinden wohl unterschiedliche Emotionen und Reaktionen auslösen. Die Urteilshöhe zeigt auf, dass für die Justiz Amtsmissbrauch mitunter sogar schwerer wiegt als Sexualstraftaten. Sollte das Urteil gegen Simon Tschann rechtskräftig werden, wird es für den (jungen) Bürgermeister schwer, seine Reputation zu bewahren. Zumal die Opposition – allen voran die SPÖ – im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung von Konsequenzen spricht. Das heißt, dass dann ein Rücktritt des Stadtoberhauptes gefordert wird. Das ist ihr gutes Recht und wäre umgekehrt ebenso der Fall. Bisher scheinen die Prozesse jedoch nicht an der Beliebtheitsskala des Bürgermeisters, der vor einem Jahr bei den Wahlen im ersten Durchgang über 50 Prozent der Stimmen erhielt, zu rütteln. Das wichtigste für die kommunale Politik ist es, jetzt weiterhin auf die Stimmung ihrer Bürger und Bürgerinnen zu hören. Allein sie sollten am Ende entscheiden. Denn sie sind es, die die Stadt in all ihren Facetten tragen.